Menschenrechtlicher Gleichheitsschutz by Tilmann Altwicker PDF

By Tilmann Altwicker

ISBN-10: 3642181996

ISBN-13: 9783642181993

ISBN-10: 3642182003

ISBN-13: 9783642182006

Lokale Gleichheitsprobleme werden zunehmend internationalisiert. Internationale Rechtsprechungsorgane wie der UN-Menschenrechtsausschuss und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sind mehr denn je gewillt, Fragen der menschenrechtlichen Gleichheit zu behandeln. Dabei geraten zunehmend auch subtilere Formen der Ungleichbehandlung, wie etwa die der indirekten Diskriminierung, in den Blick der völkerrechtlichen Rechtsprechung. Dafür bedarf es einer tragfähigen gleichheitsrechtlichen Dogmatik. Anhand einer umfassenden, rechtsvergleichenden Untersuchung des Fallmaterials werden die Konturen einer solchen Dogmatik des menschenrechtlichen Gleichheitsrechts aufgezeigt.

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All Rights Reserved. 27 28 2. Teil vor dem Gesetz gleich“ (Art. 24 AMRK), „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz“ (Art. 7 AEMR) oder „Jedem Staatsbürger müssen das Recht und die Möglichkeit eingeräumt werden, unter allgemeinen Bedingungen der Gleichberechtigung in den öffentlichen Dienst seines Staates zu treten“ (Art. 23 AMRK). Diese völkerrechtlichen Verbürgungen stellen gleichheitsrechtliche Menschenrechte84 dar. Der Verweis auf das Individuum ist nicht selbstverständlich, da der Begriff der Gleichheit im Völkerrecht zunächst allein in Bezug auf Staaten gebraucht wurde.

44, Rn. 24. 24 25 26 27 Vgl. dazu auch S. 403. Gosepath (Fn. 14), S. 115; Westen (Fn. 14), p. 65. Vgl. Huster (Fn. 15), S. 856. Vgl. dazu ausführlich unten S. 458 ff. Begriff der Gleichheit 13 „gleich“ behandelt bzw. gleichwertige Leistungen zum gleichen Ergebnis (Bewertung) führen. III. „Aufladung“ des Gleichheitsbegriffs durch normative Maßstäbe A. Die „Leere“ des formalen Prinzips der präskriptiven Gleichheit Die normativen Maßstäbe, die der präskriptiven Gleichheit zugrunde liegen, spielen eine Rolle für das Begriffsverständnis der Gleichheit.

44-46; 80. 68 69 Sen (Fn. 67), p. ]. Sen (Fn. 67), pp. ]. 70 Sen selbst spricht von „space for basal equality“, nicht von „Maßstab“, vgl. Sen (Fn. 67), p. 21. 71 Sen (Fn. 67), p. 7. 22 1. Teil der individuellen Freiheit ausmachen, bedeutet „Gleichheit der Fähigkeiten“ die Gleichheit substantiell verstandener Freiheit. Dieser Freiheitsbezug der Fähigkeiten ist bedeutsam für das weitere Verständnis der Theorie. h. ihre Handlungen und ihre Seinsweisen, zu bestimmen. So erlaubt beispielweise die Fähigkeit, lesen zu können, die Verwirklichung der Funktion, am medialen Nachrichtengeschehen teilzuhaben.

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by David
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