Download e-book for iPad: Grenzüberschreitende Verlustverrechnung in Deutschland und by Ansas Wittkowski, Prof. Dr. Christoph Watrin

By Ansas Wittkowski, Prof. Dr. Christoph Watrin

ISBN-10: 3834910325

ISBN-13: 9783834910325

ISBN-10: 3834998508

ISBN-13: 9783834998507

Die Besteuerung grenzüberschreitender Unternehmensaktivitäten und die damit zusammenhängenden Hindernisse der Verlustverrechnung zählen zu den zentralen und bislang ungeklärten Fragen des Internationalen Steuerrechts. Durch die Rechtsprechung des EuGH, ausgelöst vor allem durch das Marks & Spencer-Urteil, ergibt sich für die EU-Mitgliedstaaten und gerade auch für Deutschland ein dringender Handlungsbedarf. Flankierend zu dieser Entwicklung hat die Europäische Kommission die Beschränkungen rein nationaler Verlustverrechnungssysteme als eine der wesentlichen steuerlichen Hemmnisse innerhalb eines Binnenmarkts benannt und hier weitere Anstrengungen angekündigt.

Ansas Wittkowski analysiert grenzüberschreitende Verlustverrechnungssysteme in ausgewählten EU-Mitgliedstaaten anhand ökonomischer, europa- und verfassungsrechtlicher Kriterien. Darauf aufbauend entwickelt er Vorschläge für ein unilaterales grenzüberschreitendes Verlustverrechnungssystem in Deutschland und für eine multinationale Verlustverrechnungsrichtlinie in der Europäischen Union.

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38 Bekanntermaßen besteht in dem Fall einer Kopfsteuer vollkommene Entscheidungsneutralität, da zwischen der Besteuerung und der entscheidungsrelevanten Zielgröße keine Beziehung besteht. Geltende Steuerkonzepte knüpfen hingegen an die geplante und damit subjektive Ziel- und Erwartungsgröße an. In einem entscheidungsneutralen Konzept können sich Steuerumgehungen somit nur durch Einschränkung bzw. Verzicht des geplanten Ziels einstellen. Da sich der Entscheidungsträger selbst nicht schädigen wird, wären Steuerumgehungen unwahrscheinlich.

WAGNER, Neutralität, 1992, S. 6. Vgl. ELSCHEN, Allokationseffizienz, 1991, S. 108; SCHNEIDER, Investition, 1992, S. 193. Vgl. SCHREIBER, Besteuerung, 2005, S. 512. Nach Ansicht von ROSE ist die Entscheidungsneutralität aus betriebswirtschaftlicher Sicht entbehrlich, wenn das Steuersystem dem Erfordernis der Planbarkeit Rechnung trägt. Steuerfolgen wären dann in die Planung zu integrieren. Eine solche Annahme setzt voraus, dass der Steuerpflichtige über steuerliche Ursache-Wirkungs-Zusammenhänge vollkommen informiert ist.

6. 9. 2006 – XI R 26/04, BStBl. II 2007, S. 167. Hierzu KOHLHAAS, Verlustausgleich, 2006, S. 630. 96 In der Literatur wird neben einer Besteuerung des Lebenseinkommens (Totalitäts- bzw. Lebenseinkommensprinzip) auch für eine Besteuerung nach dem Periodizitätsprinzip (Abschnittsprinzip) plädiert. 98 Dieser Ansicht folgend ist die Verlustabzugsregel des § 10d Abs. 99 Eine interperiodische Verlustverrechnung gilt nicht als Subvention, sondern dient einer Besteuerung nach dem Leistungsfähigkeits- und dem objektiven Nettoprinzip.

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Grenzüberschreitende Verlustverrechnung in Deutschland und Europa: Eine ökonomische, europa- und verfassungsrechtliche Analyse by Ansas Wittkowski, Prof. Dr. Christoph Watrin


by Edward
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